Ortsratssitzung am 15.02.22 eine Farce

Eine Aufklärung über die geplanten Maßnahmen schien wohl notwendig, wenngleich lt.OrtsBM doch alle Ortsratsangehörigen mit einer Mitteilungsvorlage  v. 12.07.21 hätten informiert sein sollen. Dieser Sitzung habe ich beigewohnt, allerdings in anderer Funktion und nicht, wie der OrtsBM in seinem Leserbrief v. 31.01.22 behauptet ‚den Schlaf des Gerechten‘ schlafend. Ein Blick in das Sitzungsprotokoll der von ihm selbst geleiteten Sitzung hätte Aufklärung verschafft und ihm diese Peinlichkeit erspart.

Am 15.02.22 soll in einer Online-Sitzung des Ortsrates ergebnisoffen, wie Herr Heitmüller mehrfach in der Bauausschusssitzung betonte, über das ‚Vorhaben Salinenturm‘ diskutiert werden. Und das, nachdem der Bauausschuss sich für die Variante ‚Salzkristall‘ oder ‚Saline in Flammen‘ bereits entschieden hat. Offensichtlich soll angesichts eines fragwürdigen Entscheidungsprozesses diesem nun im Nachhinein das Mäntelchen der Legitimation übergestülpt werden. Ein Hauch eines demokratischen barrierefreien Entscheidungsprozesses wäre es ja, wenigstens zuzugestehen, die Sitzung in Präsenzform in der Turnhalle durchzuführen. Da könnten sich dann auch die äußern, die nicht internetaffin sind. Die Möglichkeit besteht ja!

Angesichts des Umstandes von Corona einerseits und dem Umstand, dass die Unterlagen auf der Einbeck Seite ‚Allris‘ bis zum 07.02. noch nicht eingestellt sind, wäre es wahrscheinlich sinnvoll, die Sitzung zu verschieben. Dann wäre auch Zeit, inhaltlich zu diskutieren; z.B. erschließt sich dem Leser nicht, warum ein Wiederaufbau aus Sicht des Denkmalschutzes nicht wünschenswert sei. Ist denn nicht für eben diesen Fall eine Versicherung abgeschlossen?? Auch gibt es nicht unwesentliche Haushaltsmittel im Etat des Ortsrates, die hier eingesetzt werden könnten.

Nach der Gruppenbildung von SPD und CDU in Einbeck wird es zunehmend schwierig von der Mehrheitsgruppe abweichende Ansichten einzubringen und zu diskutieren und dieses scheint sich bis in die Angelegenheiten der Ortsräte fortzusetzen.

Dr. Reinhard Binder